Menschenrechtskommission der ASEAN - ein zahnloser Tiger?

Der Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN) hat auf dem Außenministertreffen in Thailand eine Menschenrechtskommission ins Leben gerufen. Kritiker bezeichnen die Kommission als "zahnlosen Tiger", denn die Kommission hat keine Möglichkeiten, Verstöße gegen Menschenrechte zu ahnden. Es ist ihr nicht gestattet, Menschenrechtsverletzungen vor Ort zu untersuchen oder Sanktionen zu verhängen, denn die Kommission hat kein Mandat, um Regierungen zur Einhaltung von Menschenrechten zu zwingen.

Auch ist die Unabhängigkeit des Gremiums nicht gesichert, denn jede der zehn beteiligten Regierungen darf ihren Vertreter selbst bestimmen. Daher muss kein Mitglied des südostasiatischen Staatenbundes eine Einmischung von außen befürchten.

Immerhin, so der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva, sei ein Anfang gemacht. Er erklärte, dass sich die Kommission zunächst auf die Förderung von Menschenrechten als auf ihren Schutz konzentrieren werde. Später würden ihr mehr Befugnisse für deren "Schutz" gegeben.